45 Tage vor der Bundestagswahl stand die Vorstandssitzung am 10.8. ganz im Zeichen des Wahlkampfs. Auf Einladung des Vorstands und der Ortsbeiratsmitglieder besuchte Daniel Stich, Generalsekretär und Geschäftsführer der SPD Rheinland-Pfalz, die Sitzung, an der auch zahlreiche Gonsenheimer SPD-Mitglieder teilnahmen.
In einem kurzen Impulsreferat ging Stich auf einzelne Themen des Regierungsprogramms (https://www.spd.de/standpunkte/regierungsprogramm/) ein. Vom Steuerkonzept, Bürgerversicherung, dem digitalen Wandel und notwendigen Investitionen in Schulen und Infrastruktur über Lohngerechtigkeit bis Europa – die SPD hat Konzepte und konkrete Ideen vorgelegt, mit denen wir offensiv und selbstbewusst in den Wahlkampf gehen können. Generalsekretär Stich hob anhand der Beispiele Meisterbonus und Gebührenfreiheit von Kitas hervor, dass die SPD-Politik in Rheinland-Pfalz ein stückweit als Blaupause für das Programm gedient habe.
In der folgenden Diskussion ging es u.a. um die innere Sicherheit und den sozialen Wohnungsbau. Beim Thema Bildung wurde auch aus den Reihen der Mitglieder die CDU-Bundesbildungsministerin Wanka kritisiert, die nach vollmundigen Ankündigungen der Finanzierung eines Digitalisierungspakets für Schulen in Höhe von 5 Milliarden Euro schlicht vergaß, dies auch mit ihrem CDU-Finanzminister Schäuble abzustimmen, so dass die Finanzierung wieder völlig offen ist.
Diskussionsbedarf gab es auch zur Dieselaffäre. Daniel Stich beantwortete die Fragen der Mitglieder und verurteilte die Trickserei der Automobilkonzerne. Er betonte, dass die Auswirkungen nicht zu Lasten der dort Beschäftigten gehen dürfe und es nicht darum gehe, Autofahrern ihr Dieselfahrzeug wegzunehmen. Abschließend lobte der Generalsekretär das Wahlkampf-Engagement der SPD Gonsenheim.
Im zweiten Teil der Vorstandssitzung berichtete Jascha Scholer (SPD Mainz) über einzelne Elemente des Wahlkampfs und der Vorstand besprach einige organisatorische Angelegenheiten, wie beispielsweise die Plakatierung und die Wahlkampfstände, die an den vier September-Samstagen an unterschiedlichen Standorten in Gonsenheim aufgebaut sein werden (weitere Informationen unter https://spd-gonsenheim.de/termine/).
Die SPD Gonsenheim bedankt sich bei Daniel Stich und Jascha Scholer sowie den anwesenden Mitgliedern für ihre Teilnahme!
Bildnachweis: SPD OV Gonsenheim .