Wieder Sitzung des Ortsbeirats
Nachdem die März- und Mai-Sitzungen des Ortsbeirats aufgrund der Einschränkungen durch die COVID-19-Pandemie nicht stattfinden konnten, wird sich der Ortsbeirat am 23.06. erstmals wieder treffen. Neben einem gemeinsamen Antrag fast aller Fraktionen zur Errichtung einer... Weiterlesen
Kaum neue Erkenntnisse, aber klarer Arbeitsauftrag an die Wirtschaftsdezernentin
Die SPD-Stadtratsfraktion sieht ihr bisheriges politisches Vorgehen sowie das der seit über zehn Jahren gemeinsam erfolgreichen Ampelkoalition durch die jüngsten Untersuchungen zum Thema „Struktur- und Potenzialanalyse über die Weiterentwicklung des Einzelhandels in Mainz“ bestätigt. Der... Weiterlesen
SPD-Fraktion begrüßt Einigung über die Verschiebung des Dieselfahrverbotes
Die Mainzer SPD-Stadtratsfraktion sieht in der Bereitschaft der Deutschen Umwelthilfe (DUH), aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation mit ihren dramatischen Folgen nun doch vorerst auf eine Einführung des geplanten Dieselfahrverbotes zu verzichten, erste Anzeichen für eine zwar... Weiterlesen
Unterstützung für die Menschen und die wirtschaftlichen Folgen in der Ausnahmesituation
Die SPD-Stadtratsfraktion ist der Auffassung, dass die Mainzer Stadtverwaltung unter der Führung von Oberbürgermeister Michael Ebling tatkräftig und umsichtig entlang der Vorgaben handelt, die von Bund und Land notwendigerweise erfolgen. Auch die Mainzerinnen und Mainzer... Weiterlesen
Keine Vorstandssitzung im April
Liebe Mitglieder, aufgrund der aktuellen Lage übernehmen auch wir Verantwortung für einander und bleiben am 2.4. daheim, anstelle der Teilnahme an der regulären Vorstandssitzung. Bitte nehmt auch ihr die Vorgaben und Warnungen ernst und reduziert... Weiterlesen
Ortsbeirat: Unsere Anträge und Anfrage
Die Anträge und die Anfrage der SPD-Fraktion im Ortsbeirat für die nächste Sitzung am 17.3. sind online. Es geht u.a. um die Umwidmung der Kirchstraße und Pfarrstraße in Wohnstraßen sowie die Anbindung der Breiten Straße durch... Weiterlesen